New framework - new dynamics?

Overview & Synopsis

Im Zuge der Gründung des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen im Jahr 2006 wurde ein neues Verfahren geschaffen, das diesen in die Lage versetzen sollte, die Menschenrechtslage in allen Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen regelmäßig zu überprüfen. Die große Hoffnung in das Verfahren der allgemeinen regelmäßigen Staatenüberprüfung (UPR) wurde in der wissenschaftlichen Diskussion von Beginn an von erheblichen Zweifeln an ihrer Wirksamkeit begleitet. Auch deshalb wurde der Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) eine wichtige Rolle für das Verfahren zugeschrieben, indem sie seine Schwächen ein Stück weit ausgleichen und dem Verfahren zu einer größeren Wirksamkeit verhelfen sollten. In der vorliegenden Dissertation werden mittels qualitativer Datenerhebung Erkenntnisse darüber gewonnen, inwieweit NGOs das UPR für ihre Anliegen nutzen, wie sich ihre Einflussmöglichkeiten auf das Verfahren gestalten und welche Auswirkungen die Partizipation auf das Verfahren und dessen Ergebnisse hat. Im Zentrum der explorativen Studie steht eine Fallstudie zur Bundesrepublik Deutschland, deren Erkenntnisse schließlich auch eine Übertragbarkeit auf andere Länder zulassen.