Aegis or Achilles Heel: The Dilemma of Homology in Biopatents in the Wake of Novozymes

Overview & Synopsis

Biopatente offenbaren oft Polypeptid- und Nukleinsäuresequencen in der Erfindungsbeschreibung. Die Ansprüche decken oft einen Homologiebereich um die offenbarte Sequenz ab, um einen umfassenderen Schutz zu bieten. Bei mangelnder Stützuhng durch die Erfindungsbeschreibung steht Homologieansprüchen jedoch eine Schwierigkeit gegenüber. Der Oberste Gerichtshof Chinas hat entschieden, dass bei Homologieansprüchen eine mangelnde Stützung vorliegt; durch eine weitere Eingrenzung nach der Ursprungsart kann diese Anforderung jedoch erfüllt werden. Die vorliegende Studie erklärt, dass die Homologie selbst der Kern solcher Konflikte sein sollte. Die Homologie beeinflusst das Vertrauen einer Fachperson in die Funktionalität unbekannter Sequenzen, und ist Teil vieler Patentierungserfordernisse. Daher ist die Einschätzung der Stützung kein isoliertes Problem. Eine Disparität verschiedener Anforderungen erzeugt eine Anforderungslücke und stellt für die Biotechnologie eine Benachteiligung dar. Ein angemessener Test für die Stützungsanforderungen wird daher geliefert, um dem technischen Beitrag einen angemessenen Schutzbereich zuzuerkennen.