Verfassungsaufsicht in der Europäischen Union

Overview & Synopsis

In fünf Teilen bietet diese Arbeit eine Analyse der sog. Rechtsstaatlichkeitskrise der EU. Ausgehend von den begriffliche Grundlagen und einer Erörterung des Rechtsstaatsbegriffs widmet sich die Arbeit zunächst den mitgliedstaatlichen Entwicklungen, die die Rechtsstaatlichkeitskrise ausmachen, insbesondere in Polen und Ungarn. Der dritte Teil behandelt die Leitthese der Arbeit: Dass und warum es gelingen muss, die Maßnahmen in Reaktion auf die Rechtsstaatlichkeitskrise als "Verfassungsaufsicht in der Europäischen Union" zu begreifen. Hierauf aufbauend werden im vierten Teil die Instrumente der unionalen Verfassungsaufsicht dargestellt. Im fünften Teil schließt die Arbeit mit einem Blick auf Entwicklungsperspektiven.